Datenschutzhinweise

Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist:

Weitere Unternehmensangaben finden Sie im Impressum.

Die folgende Übersicht fasst die wesentlichen Verarbeitungen zusammen. Einzelheiten finden Sie in den nachfolgenden Abschnitten.

Beim Aufruf von FineRadar muss Ihr Browser Daten an die ausliefernden Server übermitteln. Dabei können insbesondere folgende Daten verarbeitet werden:

• IP-Adresse des anfragenden Endgeräts,
• Datum und Uhrzeit der Anfrage,
• aufgerufene URL, HTTP-Methode und Antwortstatus,
• übertragene Datenmenge, Referrer – soweit vom Browser übermittelt –
• Browsertyp, Betriebssystem und weitere technische Anfragedaten.

Zweck ist die sichere, stabile und performante Bereitstellung der Website, die Abwehr von Missbrauch sowie die Fehleranalyse. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt im zuverlässigen und sicheren Betrieb dieses Informationsangebots.

FineRadar wird über Vercel Inc., USA, gehostet und über deren Infrastruktur ausgeliefert. Vercel verarbeitet dabei die für die Auslieferung technisch notwendigen Zugriffs- und Servicedaten. FineRadar legt keine eigenen Zugriffsprotokolle an und speichert diese Daten nicht.

Weitere Informationen: Datenschutzhinweise von Vercel.

Die Entscheidungsdaten werden über die Plattform Supabase (Supabase, Inc., USA) bereitgestellt. Ihr Browser stellt die Datenbankabfragen unmittelbar an Supabase. Dabei können IP-Adresse, Zeitpunkt, angefragte Datenbankressource, Filterparameter, Suchbegriffe und technische Anfragedaten verarbeitet werden.

Zweck ist die Auslieferung, Suche und Filterung der von Ihnen angeforderten Entscheidungen sowie der sichere Betrieb der Datenbank-Schnittstelle. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der nutzerfreundlichen Bereitstellung und Absicherung der Entscheidungsdatenbank.

FineRadar speichert Suchbegriffe und Filter nicht. Sie werden nur zur Ausführung der aktuellen Datenbankabfrage an Supabase übermittelt und nach Rückgabe des Ergebnisses weder einem Nutzerkonto noch einem Profil zugeordnet. Bitte geben Sie dennoch keine vertraulichen oder sensiblen personenbezogenen Daten in das Suchfeld ein.

Weitere Informationen: Datenschutzhinweise von Supabase.

• FineRadar setzt derzeit keine Cookies und speichert keine Nutzerkennungen im Local Storage oder Session Storage.
• Es werden keine Analyse-, Werbe-, Profiling- oder Fingerprinting-Dienste eingesetzt.
• Die verwendeten Schriften werden im Rahmen der Website lokal ausgeliefert; beim Seitenaufruf entsteht keine Verbindung zu Google Fonts.
• Die Kopierfunktion greift nur nach Ihrer Betätigung auf die Zwischenablage Ihres Geräts zu. Der kopierte Inhalt wird dadurch nicht an FineRadar übermittelt.
• Inhalte externer Plattformen werden nicht automatisch eingebettet. Erst wenn Sie einen externen Link öffnen, verarbeitet der jeweilige Anbieter die technisch erforderlichen Aufrufdaten nach eigener Verantwortung. FineRadar übermittelt dabei aufgrund seiner Referrer-Richtlinie keine zuvor besuchte URL.

Wenn Sie per E-Mail oder Telefon Kontakt aufnehmen, verarbeiten wir die von Ihnen mitgeteilten Kontaktdaten, den Inhalt Ihrer Anfrage und die für ihre Bearbeitung erforderlichen Metadaten.

Die Verarbeitung erfolgt zur Bearbeitung Ihrer Anfrage auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt die Anfrage auf einen Vertrag oder vorvertragliche Maßnahmen, ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO die Rechtsgrundlage. Wir löschen Anfragen, sobald sie abschließend erledigt sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder berechtigten Nachweisinteressen entgegenstehen. Nicht aufbewahrungspflichtige Vorgänge werden regelmäßig, spätestens sechs Monate nach Abschluss, auf ihre Löschung geprüft.

Herkunft und Kategorien der Daten

FineRadar bezieht Daten aus öffentlich zugänglichen amtlichen Quellen und Veröffentlichungen, insbesondere EUR-Lex/CELLAR, Rechtsprechung-im-Internet, dem österreichischen Rechtsinformationssystem (RIS) sowie Veröffentlichungen von Gerichten, Behörden und europäischen Institutionen.

Verarbeitet werden können Angaben zu Behörde oder Gericht, Aktenzeichen und ECLI, Entscheidungsdatum, betroffenen Unternehmen oder – soweit in der amtlichen Quelle rechtmäßig veröffentlicht – Personen und ihren Verfahrensrollen, Sachverhalt, Rechtsgrundlagen, Sanktionen und Entscheidungsfolgen. FineRadar übernimmt keine Re-Identifizierung amtlich anonymisierter Personen.

Zweck, Rechtsgrundlage und Interessenabwägung

Zweck ist die Dokumentation, Strukturierung und verständliche Erschließung der europäischen Rechtsdurchsetzung. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Angaben aus öffentlichen Quellen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unsere berechtigten Interessen und die Interessen der Öffentlichkeit liegen in Rechtstransparenz, Rechtsinformation, Forschung und der Nachvollziehbarkeit behördlicher und gerichtlicher Entscheidungen. Dem stehen die Interessen der betroffenen Personen gegenüber. Wir begrenzen die Verarbeitung auf sachlich relevante, bereits rechtmäßig veröffentlichte Angaben und berücksichtigen nachträgliche Anonymisierungen, Berichtigungen oder Löschungen der amtlichen Quelle.

KI-gestützte Verarbeitung

Zur Extraktion von Metadaten und zur Erstellung von Zusammenfassungen kann die Gemini API von Google eingesetzt werden. Dabei werden ausschließlich Inhalte der jeweiligen veröffentlichten Entscheidung und keine Suchanfragen oder sonstigen Daten von Website-Besuchern an Google übermittelt. Die Ergebnisse können Fehler enthalten und haben keine rechtliche Wirkung. Es findet keine ausschließlich automatisierte Entscheidung im Sinne von Art. 22 DSGVO statt.

Speicherdauer und individuelle Information

Entscheidungsdaten bleiben gespeichert, solange die amtliche Quelle verfügbar ist, ein öffentliches Dokumentations- und Informationsinteresse besteht und keine überwiegenden Rechte der betroffenen Person entgegenstehen. Ist eine individuelle Information der in veröffentlichten Entscheidungen genannten Personen unmöglich oder mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden, stellen wir diese Hinweise als geeignete öffentliche Information gemäß Art. 14 Abs. 5 lit. b DSGVO bereit.

Hinweise auf notwendige Berichtigungen, nachträgliche Anonymisierungen oder unzulässige Inhalte richten Sie bitte an impressum@lexict.de.

Personenbezogene Daten erhalten nur diejenigen internen Stellen und Dienstleister, die sie für die beschriebenen Zwecke benötigen. Dazu zählen insbesondere:

• Vercel für Hosting und Auslieferung,
• Supabase für Datenbank und Daten-API,
• Google für die KI-gestützte Verarbeitung veröffentlichter Entscheidungstexte, nicht für Besucherdaten,
• IT- und E-Mail-Dienstleister, soweit Sie mit uns Kontakt aufnehmen.

Bei US-Anbietern können Daten in den USA oder weiteren Ländern verarbeitet werden. Soweit eine Übermittlung in ein Drittland stattfindet, stützen die Anbieter sie – abhängig vom konkreten Dienst und ihrer Zertifizierung – auf einen Angemessenheitsbeschluss nach Art. 45 DSGVO, insbesondere das EU-U.S. Data Privacy Framework, beziehungsweise auf EU-Standardvertragsklauseln nach Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO und ergänzende Schutzmaßnahmen. Weitere Informationen enthalten die oben verlinkten Anbieterhinweise; eine Auskunft zu den konkret eingesetzten Garantien können Sie bei uns anfordern.

Soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, haben Sie insbesondere folgende Rechte:

• Auskunft nach Art. 15 DSGVO,
• Berichtigung nach Art. 16 DSGVO,
• Löschung nach Art. 17 DSGVO,
• Einschränkung der Verarbeitung nach Art. 18 DSGVO,
• Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DSGVO und
• Widerspruch gegen Verarbeitungen nach Art. 21 DSGVO.

Zur Ausübung Ihrer Rechte genügt eine Nachricht an impressum@lexict.de. Sie haben außerdem nach Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren. Für unseren Sitz zuständig ist:

Die Übertragung zwischen Ihrem Browser und FineRadar erfolgt verschlüsselt über HTTPS. Wir treffen angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um Daten vor Verlust, Manipulation und unbefugtem Zugriff zu schützen. Ein absoluter Schutz bei der Datenübertragung im Internet kann jedoch nicht gewährleistet werden.

Die Übermittlung von IP-Adresse und technischen Anfragedaten ist für den Website-Aufruf technisch erforderlich. Eine gesetzliche oder vertragliche Pflicht, weitere Daten bereitzustellen, besteht bei der reinen Nutzung von FineRadar nicht. FineRadar betreibt kein Nutzerkonto und führt kein Profiling durch.

Wir aktualisieren diese Hinweise, wenn sich Funktionen, Dienstleister oder Rechtslage ändern. Maßgeblich ist die jeweils auf dieser Seite veröffentlichte Fassung.